Drama um das politische Spektrum

Hufeisenspektrum

Um die Gesinnung einer politischer Partei einzuordnen bedient man sich gerne dem sogenannten politischen Spektrum in der Form entweder eines Hufeisens oder einer einfachen Linie. Natürlich ist dieses System nicht optimal: wirtschaftlich und gesellschaftspolitisch können nämlich so nicht dargestellt werden. Probleme treten etwa bei Parteien wie den NEOS oder der FDP auf, die sozialpolitisch zwar links (antirassistisch, antireligiös) aber ökonomisch rechts sind (Neoliberalismus und Konzernnähe wird grundsätzlich meist rechten Parteien zugeordnet, da ökonomisch Linke beides ablehnen) Vorzug dieser Einteilung ist aber die simplifizierte, ideologische Darstellung diverser Parteien auf einem Blick und die Beziehung untereinander aufgrund der Nähe im Spektrum ist gut denkbar.

ein Versuch dem Spektrum eine zweite (wirtschaftliche) Dimension hinzuzufügen

Gerne wird in politischen Diskussionen die eigene Position als Mitte verwendet (dies ist wohl als Folge des oft als sehr positiv dargestellten, politischen Zentralismus zu sehen) Die Mitte wird als politisch bester Standpunkt verstanden und da man ja den besten politischen Standpunkt haben will geht eine unreflektierte Person gerne von seiner Position als Mitte aus. Aus diesem Grund entstehen öfters Statements wie, dass die Grünen linksaußen seien oder, dass die SPÖ das linke Spektrum komplett verlassen habe und jetzt rechts seie. Solche Behauptungen entstehen nicht aus Vergleichen mit der gesamten politischen Landschaft Österreichs sondern aus einem Abgleich mit der Konstellation der Partei und der eigenen Meinung.

Um eine relativ objektive Darstellung des politischen Spektrums zu erzeugen, sollte man zuerst die radikalsten(,relevantesten) Parteien von links und rechts in der momentanen politischen Landschaft nehmen und als Eckpfeiler an beide Ränder stellen (verfassungsfeindliche Parteien dürfen in Österreich übrigens nicht kandidieren, darum ist die KPÖ auch zum Beispiel nicht revolutionär sondern reformistisch) Man kann nun durch die Nähe der anderen Parteien zu den Randparteien, öffentliche Gesinnungsäußerungen der Parteimitglieder und dem politischen Programm bestimmen wo sich diese im Spektrum befinden. Aus diesen verschiedenen Standpunkt muss man dann einen Mittelwert herausdestillieren und man kann die Partei einordnen. Zusätzlich muss man die Parteien auch im Auge behalten, so rutscht heutzutage gerne mal eine nach rechts ab.

Trennungsschmerzen

Annäherungsversuche

Im politischen Marketing ist es oft einfacher nicht auf seine eigenen Werte, Zukunftsvorschläge und Ideen zu verweisen sondern auf die Fehler anderer zu schauen. War schon immer so und wird auch immer so sein, aber bitte doch nur im kleinen Ausmaß, keiner braucht andauernde Anfeindungen besonders wenn sie wirklich nur dienen Kritiker einer Person oder politischen Institution die eigene Partei schmackhaft zu machen. Sachen wie der „Pizza-Sushi“-Tweet (unten links) der SPÖ verhallen zwar einerseits nur in der eigenen Echokammer verbessern aber auch nicht die “Diskussionskultur“ zwischen den verschiedenen Parteien.

Natürlich ist dieses eher aggressive Aufeinandertreffen von SPÖ und ÖVP im Kontext der vorhergegangenen Ereignisse zu sehen. Eine zusammengebrochene Koalition. Die beiden Lager begnügen sich aber nicht ihre Trennungsschmerzen mit Eis (und im Falle der SPÖ Pizza) zu lindern, sondern artet das Ganze in offenen Attacken (Rot-Grün-Manifest) oder Blockaden (Bildungsreform) aus. Einerseits ist diese Antipathie natürlich gegenüber der rechts-abrutschenden Liste Kurz/ÖVP (man denke nur an Kurzs passiv-ablehnende Haltung gegenüber einer Ehe für alle) von Seiten der SPÖ verständlich, anderseits wird aber auch gerade über eine Koalition mit Rechts-außen diskutiert. Politische Integrität ist wohl heutzutage nicht eine der größten Stärken der SPÖ. Anstatt von andauernden Anfeindungen sollte sich die Sozialdemokraten wohl eher auf ihre eigenen Ideen konzentrieren, den die gibt es und sie sind auch gut aber immer mit einem verbalen Faustschlag gegenüber der ÖVP verbunden. Die SPÖ Marketing Manager benehmen sich teilweise so wie ein Teenager der musikalisch anspruchsvolle Lieder komponiert aber in jedem zweiten Stück seine Ex-Freundin eine „untreue Schlampe“ schimpft.

Eines steht aber fest: egal welche Steine man sich gegenseitig an den Kopf wirft, irgendwann verträgt man sich dann doch wieder. Was aber dennoch darunter leidet ist die Ernsthaftigkeit der Politik. Österreichische Politiker werden schon zuvor von der Bevölkerung mal gerne als „Kasperl“ abgestempelt und das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung wird durch so einen Schlagabtausch nicht gerade gestärkt. Also hoffen wir auf ein baldiges Ende der Streitereien zwischen den Roten und den Türkisen mit ihrem schwarzen Baron.

In Schlangenlinien durch den Politdschungel

Es geschah einmal, dass ein Sturzbetrunkener aus seinem Stammlokal „Österreich den Österreichern“ stolperte und aus Versehen in den Politdschungel marschierte. Während er „Du bist das Land dem ich die Treue halte“ vor sich hin trällert trifft er auf eine Horde Ferkel mit ihrer Muttersau Hans Peter Haselsteiner. Eines der Ferkel trägt ein Nudelsieb auf dem Kopf, ein Anderes schleppt Fotos von Friedmann und Hayek bei sich mit. „Hick…wollt ihr mit mir…hick…noch mehr Profit machen?“ Die Ferkeln zögern und erwidern zaghaft „Lass mal sehen“ Der Betrunkene geht weiter. Er blickt auf, als er einen Schwarm an Krähen hört, die sich über ihm auf die Bäume gesetzt haben. Einige tragen Rosenkränze und Kreuzketten um ihren Hals. Der Betrunkene ruft: „Äh halllo…hick… ihr liebt doch euer Vaterland? Oder? Werdet ihr mir beistehen?“ Ein fescher Jungrabe mit nach hinten frisierten Kopffedern und abstehenden Ohren stoßt seinen ergrauten Kollegen zur Seite und kräht: „Jo, Bruder“ Der Betrunkene spaziert zufrieden in einem patriotischen Gang weiter.

Er zuckt etwas angeekelt von einer Gruppe Eidechsen zurück. Sie werfen den Jungeidechsen, die sich von ihnen abgespalten haben, böse Blicke zu. Eine hat Solarzellen auf ihren Rücken geschnallt, eine Andere hat einen Joint im Mund und einer trägt sogar die (repräsentative) Dschungelkrone. „Eh…hick…wie geht’s Kameraden?“ Zwei weibliche Eidechsen rasen hervor und starren den Säufer an. Dieser entschließt sich lieber weiterzugehen. Auf dem Weg weiter fällt er aber in eine Höhler. Es ist dunkel. Irgendwo hört man einen Piraten sein Holzbein über den Boden zerren. Der Betrunkene geht an einer Gruppe roter Kakadus vorbei, die schon zu lange in dieser Dunkelheit leben mussten und sich dem Wahnsinn hingegeben haben. Einer zitiert in seinem Wahn Passagen aus sowohl „Das Kapital“ als auch aus dem Necronomicon und ein Anderer versucht mit Hammer und Sichel als Kletterwerkzeuge aus dieser Höhle zu entkommen. Ein Kakadu mit durchgestrichenem Hakenkreuz T-Shirt sieht den Betrunkenen schief an, dieser geht lieber schnell weiter. Er trifft auf ein loderndes Feuer, Stronach und der Geist von Jörg Haider sitzen dort und grillen Weißwürste. Der Betrunkene fragt, wo denn der Ausgang seie. Stronach erklärt sich über das Feuer, dass sich aus hinterzogenem Geld und Populismus speist, gebeugt: „Dort lang“ Und der Säufer verlässt die abgeschiedene Höhle.

Draußen vor dem Ende des Dschungels trifft er auf ein Rudel Füchse. Ein Fuchs mit Pizza im Maul und wahrsagendem Sohn im Schlepptau fragt, was er denn wolle. Ein fettleibiger Fuchs mit weißem Schnurrbart erwidert: „Hoffentlich einen Spritzwein“ und lacht kräftig. Der Betrunkene fragt: „Wollt ihr…hick... für mich Solidarität, Menschenfreundlichkeit, Kapitalismusbeschränkungen und…hick… eure Werte aufgeben?“ Die Füchse blicken sich gegenseitig an und überlegen…

Plädoyer gegen Hass

Europäische Ideale

die AfD gibt sich wieder populistischen Neigungen hin

"Islam doesn’t promote violence or peace, it’s a religion. Like every other religion in the world it depends on what you bring to it. If you’re a violent person your Islam, Judaism, Christianity or Hinduism is going to be violent." - Reza Aslan

Ich bin ein Atheist. Das liegt einerseits daran, dass ich nicht an das Konzept eines „Gottes“ glaube anderseits auch daran wie schädlich Religion sich im Lauf der Menschheitsgeschichte herausgestellt hat, sei es nun die multiplen Kreuzzüge und Djihads, Unterdrückung der Bauern im Feudalismus oder die Zwangsmissionierungen in Amerika. Natürlich haben Religionen durchaus einige negative Aspekte, aber wer aber daran Gefallen findet, darf natürlich seine Religion auch ausüben, so steht es schon in den Europäischen Menschrechtskonvention von 1950 geschrieben: Jedermann hat Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit

Im Moment führt der sogenannte Islamische Staat einen blutigen Krieg in Irak und Syrien gegen sowohl das syrisches Regime als auch gegen syrische Freiheitskämpfer. Der IS hatte es geschafft sich in dem aufkeimenden, syrischen Bürgerkrieg Land und (teils sogar ausländische) Unterstützung (aus Katar und Individuen aus Saudi-Arabien) zu sichern. Der IS ist eine Folgereaktion auf die Einmischung des Westen in dem Nahen Osten, sei es nun mit dem Irakkrieg oder der Zerstückelung des arabischen Raumes in verschiedene Kolonien mit dem Skyes-Picot-Abkommen. Im Westen ist der IS wohl am Meisten aufgrund seiner grausamen Anschläge verhasst, dessen Mitglieder werden polizeilich verfolgt und die Symbolik des IS ist nahezu flächendeckend verboten. Doch obwohl teils führende Religiöse des Islam die Machenschaften dieser Islamisten verurteilen (der Großmufti Saudi Arabiens nannte den IS „Feind Nummer 1 des Islam“) wird hier im Westen teilweise die Stimme laut, alle Muslime wären dem IS sympathisierend gestimmt und der Islam im Generellen sei dafür verantwortlich (teilweise artet das sogar in irre Verschwörungstheorien aus)

Islamisten legen den Koran radikal, wörtlich aber auch ihren eigenen Zielen fördernd aus, während gemäßigtere Muslime den Koran mit Blick auf historische Gegebenheiten auslegen (in etwa ungefähr vergleichbar mit der fundamentalistischen Auslegung des Alten Testaments, hierbei noch interessant: ein Artikel über die Auslegung dieser heiligen Schrift) Natürlich ist der Islam (und Religion auch im Generellen) kritisierungswürdig, aber man darf nicht auf Gewalt mit Hass auf Unbeteiligte antworten. Sonst gewinnt der IS noch eines Tages, nicht mit einem militärischen Sieg, sondern mit der Zerstörung unserer europäischen Ideale…

Wählererziehung

Ist es nicht im Interesse jedes gemäßigten, nicht-populistischen Politikers eine gebildete Bevölkerung zu haben, die das demokratische System versteht und die Parteihistorien und Wahlprogramme kennt um bei Wahlen eine gute Entscheidung zu treffen. Der Aufstieg des Nationalismus und des Rechtspopulismus in Europa und Amerika in den letzten Jahren ist ein gutes Beispiel warum wir eine bessere Politikbildung benötigen.

In Österreich kann zum Beispiel im Moment unter dem Aufwind von Flüchtlingskrise und terroristischen Machenschaften die FPÖ mit populistischem Gerede auf Wählerfang gehen. Ein gut politisch gebildeter Bürger kann leichter rechtspopulistische (oder auch linkspopulistische) Aussagen identifizieren und widerlegen.

Erdogan ist im Begriff viele Reformen Attatürks rückgängigzumachen

Darum wäre grundsätzlich die Ausweitung des Geschichte- und Politiksunterrichtstunden wichtig. Man muss einsehen, dass viele Schüler und Schülerinnen sich nicht außerhalb der Schule mit Politik beschäftigen, hier wäre es die Funktion der Schule den Unterrichteten einen Überblick über die politischen Parteien Österreichs zu liefern, Funktionsweise des Rechtsstaat und der EU und über die Verbrechen des Faschismus und Kommunismus aufzuklären.

Wie schon Winston Churchill sagte: „Das beste Argument gegen Demokratie ist ein Gespräch mit dem durchschnittlichen Wähler“ Die Wertigkeit von Demokratie fehlt und steigt mit dem politischen Wissen des gemeinen Wählers, was man leider zurzeit in vielen Ländern, wie in der Türkei, Polen, Tschechien und der USA, sehen kann. Eine zusätzliche Wochenstunde von politischer Bildung würde schon einen großen Unterschied machen. Sollte man es verpassen dem Wähler Politik ordentlich beizubringen, unterliegen demokratische Systeme gnadenlos den Schwankungen des Populismus!