Die ÖVP hat nach Spindelegger auch noch den zweiten
Vizekanzler und Parteiobmann in drei Jahren ausgebrannt. Mitterlehners
Rücktrittsgrund waren die innerparteischen Spannungen und die wankende
Regierungskoalition mit der SPÖ. Sebastian Kurz steht jetzt in den Startlöchern
für den Posten des Parteiobmanns und Vizekanzlers, fordert aber Neuwahlen und weist
das Angebot der Sozialdemokraten nach einer Reformpartnerschaft ab.
Django Unchained |
Nachdem SPÖ und ÖVP in letzter Zeit schon öfters in letzter
Zeit aufeinander losgegangen sind (man siehe sich dafür nur das absurde
Rot-Grün-Manifest an) ist die Koalition mit dem vermutlichen 17. Parteiobmann Kurz
wohl wirklich zerbrochen. Aber ist denn dieser Kurz überhaupt befähigt genug
für diesen Job. Das durchaus, Kurz hat als Außenminister durchaus kompetent
gearbeitet und mit seinem harten Standpunkt gegen die Errichtung einer Diktatur
in der Türkei Rede von sich gemacht.
Allerdings hat er sich auch das hirnrissige Kopftuchverbot für den
öffentlichen Dienst ausgedacht und als er den neoliberalen, mitte-rechts
Politiker Emmanuel Macron zum Wahlsieg in Frankreich gratuliert hatte, die
rechtspopulistische Front-Nationalchefin Marine Le Pen als „links“ bezeichnete
(ich erwarte mich durchaus, dass einer von Österreichs führenden
Spitzenpolitiker diesen Unterschied kapiert)
Hoffentlich kein Sinnbild für die nächste Wahl. |
Anscheinend ist jetzt bald die lange anhaltende Rot-Schwarz-Koalition
am Ende. Vielleicht ist das auch besser so, wenn man sich die letzten
Streitigkeiten ansieht. Fraglich ist
natürlich worin die kommende Neuwahl resultieren würde. Sowohl Kern als auch
Kurz haben doch großen Rückhalt aus der Bevölkerung. Aber im Moment könnte wohl
die FPÖ die Situation bei einer Neuwahl am besten propagandistisch
ausschlachten, was natürlich für jeden, der nicht-reaktionäre, sachliche
Politik bevorzugt, eine traurige Sache ist. Für mich der den Sozialdemokraten
recht positiv gegenübergestimmt ist (man hat´s ja bis jetzt sicher nicht
gemerkt) wäre eine Links-Liberale-Koalition (SPÖ, Die Grünen, NEOS)
wünschenswert, wird’s wohl aber nicht geben.