Österreichs-Volks-Fiasko: Hoffentlich eine kurze Angelegenheit

Die ÖVP hat nach Spindelegger auch noch den zweiten Vizekanzler und Parteiobmann in drei Jahren ausgebrannt. Mitterlehners Rücktrittsgrund waren die innerparteischen Spannungen und die wankende Regierungskoalition mit der SPÖ. Sebastian Kurz steht jetzt in den Startlöchern für den Posten des Parteiobmanns und Vizekanzlers, fordert aber Neuwahlen und weist das Angebot der Sozialdemokraten nach einer Reformpartnerschaft ab.

Django Unchained

Nachdem SPÖ und ÖVP in letzter Zeit schon öfters in letzter Zeit aufeinander losgegangen sind (man siehe sich dafür nur das absurde Rot-Grün-Manifest an) ist die Koalition mit dem vermutlichen 17. Parteiobmann Kurz wohl wirklich zerbrochen. Aber ist denn dieser Kurz überhaupt befähigt genug für diesen Job. Das durchaus, Kurz hat als Außenminister durchaus kompetent gearbeitet und mit seinem harten Standpunkt gegen die Errichtung einer Diktatur in der Türkei Rede von sich gemacht.  Allerdings hat er sich auch das hirnrissige Kopftuchverbot für den öffentlichen Dienst ausgedacht und als er den neoliberalen, mitte-rechts Politiker Emmanuel Macron zum Wahlsieg in Frankreich gratuliert hatte, die rechtspopulistische Front-Nationalchefin Marine Le Pen als „links“ bezeichnete (ich erwarte mich durchaus, dass einer von Österreichs führenden Spitzenpolitiker diesen Unterschied kapiert)

Hoffentlich kein Sinnbild für die nächste Wahl.

Anscheinend ist jetzt bald die lange anhaltende Rot-Schwarz-Koalition am Ende. Vielleicht ist das auch besser so, wenn man sich die letzten Streitigkeiten ansieht.  Fraglich ist natürlich worin die kommende Neuwahl resultieren würde. Sowohl Kern als auch Kurz haben doch großen Rückhalt aus der Bevölkerung. Aber im Moment könnte wohl die FPÖ die Situation bei einer Neuwahl am besten propagandistisch ausschlachten, was natürlich für jeden, der nicht-reaktionäre, sachliche Politik bevorzugt, eine traurige Sache ist. Für mich der den Sozialdemokraten recht positiv gegenübergestimmt ist (man hat´s ja bis jetzt sicher nicht gemerkt) wäre eine Links-Liberale-Koalition (SPÖ, Die Grünen, NEOS) wünschenswert, wird’s wohl aber nicht geben.